Dafür kassierten Bremerhavener Abgeordnete einen Ordnungsruf

Gekonnt zuspitzen, ist eine Kunst. Davon können die Bürgerschaftsabgeordneten ein Lied singen. Manchmal schießt der ein oder andere übers Ziel hinaus. In dieser Legislaturperiode gab es bereits drei Ordnungsrufe, zuletzt musste SPD-Fraktionschef Mustafa Güngör die Zurechtweisung von Parlamentspräsidentin Antje Grotheer (SPD) hinnehmen. Der CDU hatte Güngör vorgeworfen, in der Asylpolitik „auf der populistischen Empörungswelle mitzuschwimmen“ und sich „an die Rechtsaußen von Bündnis Deutschland ranzuwanzen“. „Mit Ihnen als verantwortungslose Gesellen ist im Land Bremen kein Staat zu machen“, sagte Güngör. Dafür gab es den Ordnungsruf der Bürgerschaftspräsidentin.

Ordnungsruf wegen beleidigender Meinungsäußerung

Auch Dariush Hassanpour (Die Linke) schoss übers Ziel hinaus. Für seine Aussage gegenüber der Fraktion Bündnis Deutschland, „eigentlich gehe deren Horizont nur von der Facebookpage bis zum Stammtisch bei 2.0 Promille“ wurde er ermahnt. Begründung: beleidigende Meinungsäußerung.

Auch Jan Timke (Bündnis Deutschland) vergriff sich schon mal im Ton, als er Kevin Lenkeit (SPD) als „Lügner“ bezeichnete.

Sofia Leonidakis (Linke) wurde in der vergangenen Legislatur zur Ordnung gerufen, weil sie Thomas Jürgewitz (AfD) „einen Nazi“ nannte, Martin Günthner (SPD) für den Zwischenruf „Volksverhetzer!“ bei einer Rede des AfD-Politikers.

Jürgewitz selbst führte in der vergangenen Legislaturperiode die Liste der Ordnungsrufe an, acht von zwölf Lektionen gingen auf sein Konto. Er kassierte den Rüffel für Aussagen wie „Sozialisten und Nationalsozialisten, alle aus dem gleichen Holz!“ oder „Der Koran ist der gelebte Rassismus gegen Andersdenkende, speziell gegen Frauen“.