Niedersachsen

Behrens kritisiert Kommunen wegen Flüchtlingaufnahme

Beim Aufbau von Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete sieht Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens häufig eine fehlende Unterstützung vor Ort. „Dort, wo wir eine Erstaufnahmeeinrichtung in einer Kommune einrichten wollen, fehlt häufig die Unterstützung und die Akzeptanz vor Ort, die wir aber beispielsweise für eine Änderung des Bebauungsplans zwingend brauchen“, sagte die SPD-Politikerin der „Nordwest-Zeitung“ (Samstag).

Von dpa
14. Oktober 2023
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Daniela Behrens (SPD), Innenministerin Niedersachsen, sitzt im Landtag Niedersachsen.

Daniela Behrens (SPD), Innenministerin Niedersachsen, sitzt im Landtag Niedersachsen.

Foto: Julian Stratenschulte

„Die Kommunen wollen oft keine Erstaufnahmeeinrichtungen, weil sie das Thema Geflüchtete immer mit Unruhe am Ort und mangelnder Akzeptanz verknüpfen“, sagte die Ministerin.

Behrens bekräftigte das Ziel, die Aufnahmeplätze des Landes von knapp 10.000 auf rund 20 000 auszubauen. „Wir stehen vielerorts in Gesprächen und werden die 20.000 Plätze mittelfristig auch erreichen.“ Ursprünglich wollte die Landesregierung diese Kapazität schon in diesem Jahr erreichen. Die Aufnahmequoten der Kommunen waren zum Oktober angehoben werden.

„Wir arbeiten unter Hochdruck weiter daran, zusätzliche Plätze für die Erstaufnahme zu schaffen. Vorübergehend fehlen uns derzeit 3000 Plätze in den Messehallen in Hannover, die stehen aber ab Dezember wieder zur Verfügung. Hinzukommen ab November mehr als 500 Plätze in Jugendherbergen“, betonte Behrens.

5 Kommentare
Jens Sanderhä 15.10.202316:13 Uhr

Vielleicht sollte die Ministerin sich erstmal an bestehende Gesetze halten! Dann hätten wir diese ganzen Probleme gar nicht! Es ist schon frech den Kommunen hier die Schuld zu geben! Ausserdem ist eigentlich der Punkt schon lange erreicht wo die Akzeptanz nicht mehr vorhanden ist überhaupt noch irgendwelche Wirtschaftsflüchtlinge aufzunehmen.

Olaf 15.10.202312:18 Uhr

Vielleicht sollte die Politik endlich akzeptieren, dass die Bürger die Schnauze voll haben, von immer mehr Überfremdung in ihren Gemeinden. Nur weil man die Aufnahmequoten erhöht, heißt das nicht, das mehr Plätze zur Verfügung stehen, oder gar die Akzeptanz in der Bevölkerung steigt. Die Wahlen in Bayern und Hessen haben doch nun wirklich mehr als deutlich gezeigt, dass es endlich zu einem Aufnahmestopp kommen muss. Aber vermutlich arbeitet die SPD kontinuierlich daran, endgültig in der Bedeutungslos zu verschwinden.

Hannelore Preuss 15.10.202311:39 Uhr

Nach meiner Meinung sollten Buerger befragt werden ob sie sich damit einverstanden erklaeren, dass in ihrer Gemeinde so viele Migranten aufgenommen werden, ich denke wir muessen nicht jeden Migranten aufnehmen sondern sofort zurueck fuehren. Wir schaffen das nicht wie es 2015 propagiert wurde. Wir koennen es nicht schaffen, und wenn es erzwungen wird geht es auf Kosten unserer Kinder, es bringt uns nichts wenn wir jeden Migranten aufnehmen, die Allermeisten davon haben keine Schulebildung oder Ausbildung, sie sind fuer unsere Wirtschaft nicht foerderlich, unsere Wirtschaft stuerzt immer weiter ab

TEK 15.10.202310:50 Uhr

Dann kann Frau Behrens gerne in ihrem Wohnort/ ihrer Gemeinde damit anfangen und Unterkünfte schaffen. Wenn dies im mehreren Hunderter -Bereich geschehen ist und ohne Probleme gesellschaftlich/kultureller Natur funktioniert, kann sie ihre Forderung gern noch einmal vorbringen. Die Kommunen agieren doch jetzt schon am Rande ihrer Leistungsfähigkeit.

Tobias 15.10.202310:37 Uhr

Diese Frau ist anscheinend wahnsinnig, die Akzeptanz der Bürger schwindet von Straftat zu Straftat und die möchte die Anzahl von Flüchtlingen verdoppeln.
Das zeigt genau die Arroganz die der SPD die Stimmen kostet, frei dem Motto was juckt mich der Bürger und es kann nicht stimmen was nicht stimmen darf!
Aber was ich wirklich gerne wüsste da diese Dame ja immer für Akzeptanz, Toleranz und Opferbereitschaft wirbt ist wie viele Zimmer sie denn in ihrer privaten Wohnung|Haus geräumt hat und wie viele Flüchtlinge darin untergekommen sind oder gilt das nur für andere Menschen?!

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