147 Fragen: CDU fordert Aufklärung im Fall Friedland

Im Fall Friedland dringt die CDU in Niedersachsens Landtag mit einem umfassenden Fragenkatalog auf weitere Aufklärung über den Tod der 16-jährigen Liana. Dabei geht es unter anderem um die Frage, seit wann der 31 Jahre alte mutmaßliche Täter, ein abgelehnter Asylbewerber aus dem Irak, als dringend tatverdächtig galt und warum die Landesaufnahmebehörde vor dem Vorfall keine Beschwerde gegen die Ablehnung einer Abschiebehaft eingelegt hatte. 

Insgesamt richtet die CDU 147 Fragen an die rot-grüne Landesregierung. Sie beantragte außerdem Einsicht unter anderem in die Polizeiakten, die zum Verdächtigen geführt werden.

Ministerin: Vor der Tat keine Hinweise auf Gefährdung

Der Innenministerin Daniela Behrens (SPD) warf CDU-Fraktionsmanagerin Carina Hermann vor, sie habe „das Bild eines Behörden-Wirrwarrs“ bisher nicht ausräumen können. Beispielsweise sei nicht geklärt, ob überhaupt ernsthaft versucht wurde, eine Überstellung des 31-Jährigen nach Litauen zügig voranzubringen. Gegen den Mann hatte bereits seit März eine vollstreckbare Abschiebeanordnung nach Litauen vorgelegen.

Behrens hatte erklärt, sie erkenne trotz der gescheiterten Abschiebung kein Behördenversagen. „Es lagen vor der Tat keine Erkenntnisse vor, die auf eine konkrete Gefährdung durch den Beschuldigten hingewiesen hätten“, sagte die Ministerin vergangene Woche im Landtag.

Liana in Thüringen beigesetzt

Der Verdächtige soll die 16-jährige Liana am 11. August am Bahnhof Friedland gegen einen mit etwa Tempo 100 durchfahrenden Güterzug gestoßen haben. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Göttingen sind DNA-Spuren des Mannes an der Schulter des Opfers gefunden worden. Er wurde per Unterbringungsbefehl in einer psychiatrischen Klinik untergebracht.

Liana wurde heute auf einem Friedhof im thüringischen Heiligenstadt beigesetzt. Das Mädchen war 2022 mit seiner Familie aus der Ukraine nach Deutschland geflüchtet und hatte in Geisleden in Thüringen gelebt.