Nach ESF-Schlappe: SPD will Arbeitsmarktpolitik im Land Bremen retten

„Wir fordern eine umfassende Strategie und eine langfristige Absicherung der Arbeitsmarktprojekte“, sagte Janina Strelow am Mittwoch zum Abschluss der Klausurtagung der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Die Abgeordnete aus Bremerhaven fordert eine zuverlässige Finanzausstattung. Mit Schrecken hatten viele Träger solcher Projekte im Frühjahr erfahren, dass die Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), die eigentlich bis 2027 verplant sind, längst aufgebraucht waren. Mit einer Übergangslösung schaffte es der Senat, die Projekte bis zum Jahresende abzusichern. Für die kommenden Landeshaushalte ab 2026 erwartet die Fraktion nun eine Aufstockung der Landesmittel.