Bremerhaven

Jan Timke hält Knorrs Vorschläge zu Petitionsreformen nicht durchführbar

Über die Aussagen der Stadtverordneten Marnie Knorr zur Bürgerbeteiligung (Bericht in der NORDSEE-ZEITUNG) ärgern sich die Bürger in Wut (BiW). Sie seien „von wenig Fachkenntnissen geprägt“, sagt Jan Timke, BiW-Stadtverordneter und Bürgerschaftsabgeordneter: „Hätte Frau Knorr auch mal an Sitzungen des Petitionsausschusses teilgenommen, so wüsste sie, dass die Ausschussmitglieder jährlich deutlich mehr als die von ihr genannten drei Petitionen beraten und beschließen.“ Auch Knorrs Vorschlag, Petitionen öffentlich einsehbar zu machen, sei nicht machbar, da häufig auch Namen und Daten von Dritten enthalten seien. Um die Rechte der Antragssteller zu stärken, befürworten die BiW deren Teilnahme an den Sitzungen des Petitionsausschusses. Dies ermögliche auch direkte Rückfragen. (pm/mcw)

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