BIW: Die Kritik von FDP und Grünen ist scheinheilig

Nach Auffassung der BIW-Fraktion ist die Kritik von FDP und Grünen an der Aussage von OB Melf Grantz zur Oberbürgermeisterwahl (NZ vom 21. Dezember) scheinheilig. „Für eine Regierungsbeteiligung hatte die FDP eine ihrer programmatischen Kernforderungen über Bord geworfen und sich von der Direktwahl des Oberbürgermeisters verabschiedet. Sich nun über die Aussagen von Grantz zu wundern, ist wenig glaubwürdig“, kritisiert der BIW-Fraktionsvorsitzender Jan Timke.

„Es waren die Grünen, die als Voraussetzung für ihre Zustimmung zur Magistratsreform die Frage der OB-Direktwahl explizit ausklammern wollten. Dass die Partei nun wie ein Chamäleon die Farbe wechselt und die Aussagen des OB kritisiert, ist an Scheinheiligkeit nicht mehr zu überbieten“, so Timke. (pm/bel)