Meinung & Analyse

Wirtschaftspolitik: Kanzler Scholz geht in die Offensive

Klare Worte hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum gefunden. Er prangerte übertriebene Umweltauflagen der EU an.

Wirtschaftspolitik: Kanzler Scholz geht in die Offensive
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bereits ein volles Wochenende hinter sich, als er sich am Sonntag in Klartext zur Wirtschaftspolitik übt. Der Kanzler findet beim Auftakt des mehrtägigen Ostdeutschen Wirtschaftsforum nahe Berlin eindeutige Worte in seiner Rede vor Wirtschaftsvertretern. Es gelingt ihm, die Zuhörenden zu erreichen, als er mehr Tempo bei Bauvorhaben ankündigt und weniger Hürden gerade bei erneuerbaren Energien einfordert. Er weiß, dass die Stimmung insbesondere unter Unternehmern im Land nicht gut ist. Die Wirtschaftsdaten zeigen das, oftmals ist von Abwanderung die Rede. Länder wie die USA locken mit attraktiven Bedingungen für eine Umsiedlung weg aus Europa, aus Deutschland. Der deutsche Wirtschaftsstandort steht von vielen Seiten unter Druck: Vergleichsweise hohe Energiepreise, Fachkräftemangel und vor allem ein überbordendes Bürokratiedickicht - angepflanzt auch von Brüssel. So gibt es besonderen Zwischenapplaus, als Scholz übertriebene Umweltauflagen brandmarkt und sich dafür ausspricht, dass diese etwa bei Bauvorhaben nicht im Weg stehen dürften. Der Kanzler findet für seine Verhältnisse ungewöhnlich klare Worte, das kommt an im Saal im brandenburgischen Bad Saarow.

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