Meinung & Analyse

Kompetenz statt Proporz - die Lage ist ernst

Auch wenn noch niemand darüber sprechen will, rückt die Vergabe der Ministerposten immer näher. Dabei sollten Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil (SPD) auf Proporz-Nominierungen verzichten, sagt Hagen Strauß.

Kompetenz statt Proporz - die Lage ist ernst
Um die Verteilung der Ressorts und ums Personal geht es erst am Ende der Koalitionsverhandlungen und ganz konkret dann nach dem Mitgliederentscheid der SPD über den schwarz-roten Vertrag. So heißt es. Und der Kanzler in spe, Friedrich Merz, soll auch noch keine Gespräche geführt haben, wer aus der Union ein Ministeramt bekleiden könnte. Auch wenn schon diverse Besetzungslisten in Berlin kursieren und mancher Name sich hartnäckig hält – alles angeblich offen. Außerdem gilt das alte, politische Gesetz: Begibt sich jemand im Zuge einer Regierungsbildung selbst ins Rennen, hat er schon verloren. Der wird meist nichts.

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Kompetenz statt Proporz - die Lage ist ernst
Lars Klingbeil (l), SPD Fraktionschef und Bundesvorsitzender, spricht mit Friedrich Merz, CDU/CSU Fraktionsvorsitzender und CDU Bundesvorsitzender, in den hinteren Sitzreihen der Union während der 213. Plenarsitzung der 20. Legislaturperiode im Deutschen Bundestag. In dieser und einer noch folgenden Sondersitzung des alten Bundestages sollen nach dem Willen von Union und SPD ein milliardenschweres Sondervermögen und eine Reform der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse beschlossen werden. Ziel sind Investitionen in Infrastruktur und Verteidigung. (zu dpa: «Klingbeil: Vertrauen zu Merz wächst»)

© Marco Urban/Michael Kappeler

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