Meinung & Analyse

Heckenschützen aus den eigenen Reihen der Ampelparteien

Umstritten bei Wirtschaftsexperten und bei Umweltgruppen ist die Subventionierung des Agrardiesels schon seit langem. Zum Hickhack innerhalb der Ampel zur geplanten Abschaffung derselben hat Antje Höning diese Meinung.

Deutsche Landwirte protestieren in Berlin gegen die Abschaffung der Subventionierungen des Agrardiesels.
Ökonomen ist die Subventionierung des Agrardiesels seit langem ein Dorn im Auge. Nicht nur, dass der Staat für eine - wenn auch zentrale - Berufsgruppe eine Hilfe organisiert, die letztlich die Krankenschwester und der Verkäufer mit ihren Steuern bezahlen müssen. Auch aus Klimasicht ist die Subvention problematisch. Die aus dem Karlsruher Urteil folgende Haushaltsnot hat die Bundesregierung nun dazu gebracht, die unpopuläre Abschaffung anzugehen. Doch hier gilt wie beim nächtlichen Stopp der E-Auto-Förderung: Die rüde Art, mit der die Ampel dabei vorgeht, erinnert an ein Überfallkommando. Anstatt den Ausstieg aus der Diesel-Förderung planvoll und mit einer angemessenen Übergangsfrist zu gestalten, stößt die Ampel die Landwirte mit dem plötzlichen Aus vor den Kopf.

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