Meinung & Analyse

Der schmale Grat zur grünen Selbstüberhöhung

Es sind schwere Zeiten, um Regierungspolitik zu gestalten, keine Frage. Die Grünen-Spitze nutzt den Parteitag in Bonn zur Selbstvergewisserung – doch das treibt auch seltsame Blüten. Dass sie auf der richtigen Seite stehen, darin sind sich die Grünen allzu sicher.

Der schmale Grat zur grünen Selbstüberhöhung
Lässt sich in schlechten Zeiten gute Politik machen? Diese Frage zieht sich wie ein roter Faden durch den Grünen-Parteitag. Die Ukraine unter russischem Beschuss, die Energiepreise galoppieren, existenzielle Sorgen in Bevölkerung und Wirtschaft und eine fortschreitende Klimakrise, die die Lebensgrundlagen grundlegend infrage stellt. Keine Frage, es sind schwere Bedingungen, um Regierungspolitik zu gestalten. Den Grünen ist anzumerken, dass sie mit sich ringen. In gefühlt jeder Rede auf dem Parteitag wird betont, dass man sich die Entscheidungen nicht leicht mache – von Atomkraft über Waffenlieferungen bis zum Aus für Lützerath im Rheinischen Revier. So lässt sich auch erklären, dass die Parteispitze und die grünen Regierungsmitglieder ihre Reden zur Selbstvergewisserung nutzen. Grüne erklären Grünen, wie stolz sie darauf sind, Teil dieser Partei zu sein. Ein wenig Selbstbeweihräucherung gehört zu einem Parteitag.

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