Meinung & Analyse

Da haben sich Bund und Länder noch eben so zusammengerauft

Der öffentliche Druck hat gewirkt. Auch die Selbsterkenntnis, dass man nach der letzten ergebnislosen Ministerpräsidentenkonferenz für viel Verwunderung, Ärger und Enttäuschungen gesorgt hat. Bund und Länder haben sich so eben noch zusammengerauft.

Da haben sich Bund und Länder noch eben so zusammengerauft
Das wurde Zeit angesichts der großen Sorgen bei Bürgern und Unternehmen. Die Beschlüsse werden helfen. Gerade für viele kleinere Betriebe kommen die Vorhaben jedoch deutlich zu spät. Und wie jetzt die konkrete Realisierung erfolgt, das wird die nächste spannende Frage sein in der Debatte über das, was Bund und Länder an Entlastungsmaßnahmen auf den Weg gebracht haben. Die milliardenschwere Soforthilfe Gas, die die Kunden bereits im Dezember bekommen, ist die lobenswerte Ausnahme. Sie ist schnell angegangen worden, gleichwohl in der Umsetzung ebenso verworren. Die Energiekrise stringent zu managen, ist augenscheinlich deutlich komplizierter als die Corona-Pandemie. Das ist das eine.

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