Meinung & Analyse

Der Kanzler versucht die Industrie-Wende

Migration spielte keine Rolle in der Regierungserklärung des Kanzlers. Doch das Thema verschwindet nicht, wenn man es nicht anspricht.

 Der Kanzler versucht die Industrie-Wende
Klarheit. Festigkeit. Charakter. Das hatte Kanzler Olaf Scholz im Sommer eingefordert. Vor allem von seinem Herausforderer, dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz. Damals war es zwischen den beiden um Maßnahmen gegen die irreguläre Migration gegangen. Merz hatte Schritte der Bundesregierung nach dem Attentat von Solingen gefordert, war dann allerdings vom Verhandlungstisch aufgestanden, weil ihm die Maßnahmen nicht weit genug gingen.

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