Cuxland

Cuxhavener Abgeordnete über Chancen und Risiken eines AfD-Verbotsverfahrens

Sollte man der AfD argumentativ begegnen? Oder ist es nicht an der Zeit, die in Teilen gesichert rechtsextreme Partei gesetzlich verbieten zu lassen? Im politischen Berlin scheiden sich die Geister an dieser Frage. Wie denken hiesige Mandatsträger?

von Kai Koppe 28. Oktober 2024
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Foto AfD Mappe

Zunächst wurde die Diskussion eher hinter den Kulissen geführt. Inzwischen denken mehrere Bundestagsfraktionen "auf offener Bühne" darüber nach, inwieweit ein Antrag auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD Erfolg haben könnte. Foto: Privat

Wir wollten von den örtlichen Bundestagsabgeordneten Daniel Schneider (SPD), Enak Ferlemann (CDU) und Stefan Wenzel (Grüne) wissen, wie sie zu einem von Teilen der Parlamentarier angestrebten Verbotsverfahren stehen.

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