AGB-Online-Anzeigenannahme

1. Geltungsbereich
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen der NORDSEE-ZEITUNG GmbH, Hafenstraße 140, 27576 Bremerhaven (nachfolgend „NZ“ genannt) und ihren Kunden für Anzeigen in dem Internetportal der NORDSEE-ZEITUNG (nachfolgend „Kunden“ genannt), welches über folgenden Link abrufbar ist: https://anzeigenannahme.nordsee-zeitung.de/adweb/anzeigen.do?opcode=start&sessionreset=true&Medium=K&_holdmarket=true&sessionreset=true&komsys= .
1.2. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

2. Zustandekommen des Vertrages
2.1. Der Vertrag kommt durch einen Auftrag des Kunden und die anschließende Annahme dieses Auftrags durch die NZ zustande.
2.2. Der Auftrag des Kunden erfolgt durch das Einstellen eines kostenpflichtigen Inserats im Internetangebot der NZ. Hierzu sind folgende technischen Schritte erforderlich:
Um ein kostenpflichtiges Inserat aufzugeben, muss der Kunde in dem Bereich „Marktauswahl“ zunächst seine Postleitzahl angeben und sich festlegen, ober er eine private oder eine gewerbliche Anzeige wünscht. Zusätzlich muss der Kunde weiter entscheiden, wo seine Anzeige erscheinen soll (Markt, Rubrik, Unterrubrik), in welcher Zeitungsausgabe und wann die Anzeige erscheinen soll. Nachdem der Kunde sich entsprechend festgelegt hat, gelangt er durch einen Mausklick auf das Eingabefeld „weiter“ in den Bereich „Texterfassung“. Hier muss der Kunde die Titelzeile sowie den Anzeigentext festlegen. Zusätzlich hat der Kunde die Möglichkeit, seine Kontaktdaten anzugeben und gegen eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 5,36 € (inkl. 19 % MwSt.) eine Chiffre-Nummer zu erwerben. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, hier Bilder als Anzeigeninhalt hochzuladen und sich eine Vorschau der Anzeige zeigen zu lassen. Anschließend gelangt der Kunde durch einen Mausklick auf das Eingabefeld „weiter“ auf den Menüpunkt „Übersicht“. Hier kann der Kunde festlegen, ob er die Anzeige mit Fließtext, Rahmen oder Rahmen mit Farbe dargestellt haben möchte. Durch einen Mausklick auf das Feld „Auswählen“ an der jeweiligen Stelle kann sich der Kunde für eine der eben genannten drei Alternativen entscheiden. Anschließend gelangt der Kunde in das Feld „Auftraggeber“. Hier muss der Kunde seine Kontaktdaten angeben sowie eine Bankverbindung hinterlegen. Im Anschluss muss der Kunde mit der Maus die Checkbox „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ sowie die Checkbox „Datenschutz“ mit der Maus anklicken, sofern er mit dem Bestellvorgang fortfahren möchte. Im Anschluss muss der Kunde mit der Maus auf das Feld „Übersicht erstellen“ klicken.
Anschließend gelangt der Kunde in den Bereich „Bestätigung“. Dort sieht er noch einmal alle Einzelheiten, wie die Auftragsdaten, die gewählten Leistungen, Anschrift, Zahlweg sowie die Vorschau der Anzeige auf einen Blick in einer Übersicht. Mit Absendung der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Eingabefehler können vor Absenden der Bestellung mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigt werden. Mit Mausklick auf „Kostenpflichtig bestellen“ unterbreitet der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über eine Online-Anzeige.
Nach Eingang des Angebots des Kunden bei der NZ erhält dieser eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung und deren Einzelheiten aufführt, also den vollständigen Vertragstext beinhaltet. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots durch die NZ dar. Der Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Annahmeerklärung (Bestellbestätigung) der NZ zustande. Sollte der Kunde binnen 2 Wochen keine Annahmeerklärung von der NZ erhalten, gilt das Angebot als abgelehnt und der Kunde ist nicht mehr an seine Bestellung gebunden.

3. Speicherung des Vertragstextes
3.1. Nach Abschluss des Vertrages über eine Onlineanzeige wird der Vertragstext von der NZ auf seinem Computer gespeichert. Der Vertragstext ist für den Kunden zugänglich und kann vom Kunden per E-Mail bei der NZ angefordert werden. Die Übersendung des Vertragstextes erfolgt unverzüglich im Anschluss an die Anfrage des Kunden durch die NZ per E-Mail.
3.2. Zusammen mit der Bestätigungs-E-Mail werden dem Kunden eine Widerrufsbelehrung, die AGB der NZ sowie der Vertragstext zugesendet. Nach Erhalt der Bestätigungs-E-Mail durch den Kunden hat dieser die Möglichkeit, die E-Mail und somit den Vertragstext auf dem Computer des Kunden zu speichern und dort bis zu seiner Löschung abzurufen.
3.3. Darüber hinaus kann sich der Kunde auf der Website der NZ unter Angabe seines bei Eröffnung des Kundenkontos eingerichteten Benutzernamens und Passwort in seinem Kundenkonto einloggen und dort alle bisherigen Bestellungen sowie den Vertragstext von ihm vollständig einsehen. Zum anderen erhält der Kunde den Vertragstext noch einmal zusätzlich mit der Bestellbestätigung zugesendet. Der Kunde hat die Möglichkeit, mit Hilfe der Druckfunktion seines Browsers, die Website und somit den Vertragstext auszudrucken. Der Kunde kann zudem durch Anklicken einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf seinem Computer abspeichern.

4. Korrektur von Eingabefehlern
Eingabefehler kann der Kunde mir der „Eine-Seite-zurück-Taste“ seines Browsers korrigieren. Eine derartige Korrektur von Eingabefehlern ist solange möglich, bis der Kunde das Eingabefeld „Zahlungspflichtig bestellen“ bestätigt hat. Um Eingabefehler besser zu erkennen kann die Vergrößerungsfunktion bei der Anzeige des Browsers durch den Kunden verwendet werden. Für das Erkennen von Eingabefehlern sollte sich der Kunde stets selber fragen, ob das Gewollte und das Eingegebene übereinstimmt. Bei Abweichungen sollte der Kunde den Vorgang abbrechen bzw. den Eingabefehler korrigieren. Bevor der Kunde das Eingabefeld „Zahlungspflichtig bestellen“ bestätigt, sollte er sich stets vergewissern, dass keine Eingabefehler vorliegen.

5. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Die nachfolgende Widerrufsbelehrung richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne von § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Verbraucher ist hiernach jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (NORDSEE-ZEITUNG GmbH, Hafenstraße 140, 27576 Bremerhaven, Tel.: 0471/597 -0; Fax: 0471/597-553, E-Mail: aboservice@nordsee-zeitung.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnt, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht in Bezug auf die vertragsgegenständlichen Dienstleistungen erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon
bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an)

An

NORDSEE-ZEITUNG GmbH
Hafenstraße 140
27576 Bremerhaven

Fax: 0471 / 597-553
E-Mail: anzeigenverkauf@nordsee-zeitung.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*)

__________________________________________________________________

__________________________________________________________________

Bestellt am (*)_________________/erhalten am (*)__________________

Name des/der Verbraucher(s) __________________________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s) ___________________________________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ____________________________

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

6. Laufzeit der Anzeige, Anzeigenformate und Preise
6.1. Die Laufzeit einer Online-Anzeige beträgt ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung in der Zeitung 7 Tage.
6.2. Anzeigenformate und dazugehörige Preise richten sich nach der jeweils gültigen Auszeichnung im Internetportal der NZ.
6.3. Alle im Internetportal ausgewiesenen Entgelte werden in Euro angezeigt und verstehen sich als inkl. der gesetzlichen MwSt.

7. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
7.1. Der Kunde darf die ihm erbrachten Leistungen nur in dem vertraglich vereinbarten Umfang und nur nach Maßgabe der jeweils gesetzlichen Bestimmungen nutzen. Insbesondere darf der Kunde keine beleidigenden, verleumderischen, volksverhetzenden, sitten- oder anderweitig gesetzeswidrigen Inhalte über Anzeigen der NZ verbreiten, oder einer solchen Verbreitung oder Bereithaltung zum Abruf durch Dritte Vorschub leisten.
7.2. Es ist dem Kunden ausdrücklich untersagt, über Anzeigen in der NZ Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen oder die das Ansehen der NZ bzw. der NZ verbundenen Unternehmen gefährden. Insbesondere dürfen folgende Inhalte im Flohmarkt der NZ weder beschrieben noch angeboten werden:
7.2.1. Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte unabhängiger Dritter (z.B. das Recht am eigenen Bild, das Namens- und Persönlichkeitsrecht) verletzen,
7.2.2. Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen,
7.2.3. pornografische und jugendgefährdende Artikel,
7.2.4. Waffen im Sinne des Waffengesetzes, radioaktive Stoffe, Gift- oder Explosivstoffe sowie sonstige gesundheitsgefährdende Chemikalien,
7.2.5. geschützte Tierarten oder Pflanzen sowie deren Produkte oder Präparate,
7.2.6. menschliche Organe,
7.2.7. Drogen, Arzneimittel, Medizinprodukte, soweit deren Verkauf nach den gesetzlichen Regelungen untersagt ist,
7.2.8. Anzeigen, die wiederholt in einer oder mehreren Anzeigen-Rubriken mit gleichem Inhalt eingetragen werden (Spam).
7.2. Der Kunde darf innerhalb seiner Anzeige nicht auf Webseiten verlinken bzw. es dürfen dort keine URLs angegeben werden, die auf Seiten verlinken,
7.2.1. deren Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen,
7.2.2. wenn der Betreiber der fremden Webseite nicht mit der Verlinkung einverstanden ist,
7.2.3. dort Inserate oder Kleinanzeigen angeboten werden, die im direkten Wettbewerb zu der NZ oder mit der NZ verbundenen Unternehmen stehen.
7.3. Die NZ behält sich das Recht vor, Anzeigen sowie darin enthaltene externe Verlinkungen zu überprüfen und nach alleinigem freiem Ermessen anzunehmen oder abzulehnen bzw. Verlinkungen zu sperren oder zu entfernen. Die Sperrung oder Entfernung von Anzeigen und / oder Verlinkungen kann von der NZ auch Software-gesteuert vorgenommen werden. Im Falle einer Sperrung oder Entfernung ist die NZ nicht verpflichtet, den Kunden über die Sperrung und / oder Entfernung zu informieren. Für den Kunden entstehen hieraus keine Rechtsansprüche. Auch für Anzeigenaufträge, die an den Schaltern, den Geschäfts- und Annahmestellen oder von einem Anzeigenvertreter angenommen worden sind, steht der NZ das Recht der endgültigen Entscheidung über Annahme oder Ablehnung zu.
7.4. Der Kunde darf keine Inhalte einstellen, die Viren, Trojaner oder ähnliche Daten enthalten, die dazu bestimmt oder geeignet sind, die Funktion von Computer- Hardware oder –Software oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, einzuschränken oder in sonstiger Weise zu stören.
7.5. Der Kunde ist verpflichtet, alle Angaben, die im Zuge des Anzeigenaufgabeprozesses von ihm erfragt werden, wahrheitsgemäß abzugeben.
7.6. Für Gewerbliche Kunden, die eine Anzeige nicht zwecks rein privater Gelegenheitsgeschäfte sondern zur Verfolgung einer nachhaltigen gewerblichen Tätigkeit schalten, steht die Anzeigenannahme im Flohmarktportal nicht zur Verfügung. Die Formate und Preise im Flohmarkt der NZ beziehen sich ausschließlich auf private Anzeigen.

8. Zahlungsbedingungen
Die vom Kunden an die NZ zu zahlenden Entgelte bestimmen sich nach den jeweils geltenden Preisen bei Vertragsabschluss für die vertraglich vereinbarte Leistung.

9. Haftung
9.1. Unabhängig von der Art der Pflichtverletzung sind Schadensersatzansprüche, einschließlich solcher, die aus einer unerlaubten Handlung resultieren, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Verhalten seitens der NZ vorliegt.
9.2. Der in Abs. 1 konstituierte Haftungsausschluss bzw. -beschränkung gilt nicht für aus arglistigem Verhalten der NZ resultierende Ansprüche, sowie bei Ansprüchen, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder dem Gesetz insbesondere dem Produkthaftungsgesetz resultieren oder falls die NZ ein Garantieversprechen abgegeben hat.
9.3. Soweit eine Haftungsbeschränkung oder ein Haftungsausschluss zu Gunsten der NZ greift, gilt dies ebenso für Arbeitnehmer, Angestellte, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der NZ.

10. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

11. Schlussbestimmungen
11.1. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der NZ
11.2. Die NZ behält sich vor, gerichtliche Schritte auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Kunden einzuleiten. Für Verbraucher ist deren allgemeiner Gerichtsstand (Wohnsitz) maßgeblich.
11.3. Die Vertragssprache ist Deutsch
11.4. Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung der NZ finden sich in der jeweiligen Beschreibung auf der Website der NZ www.nordsee-zeitung.de.
11.5. Die NZ hat sich keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.