Meinung & Analyse

Konzertierte Aktion wird für Scholz zum Bumerang

Im Frühsommer hatte der Bundeskanzler die Idee, der hohen Inflation mit einer „konzertierten Aktion“ von Arbeitgebern, Gewerkschaften und Staat zu begegnen. Konsens statt Dauerstreit waren das Ziel. Und jetzt?

Konzertierte Aktion wird für Scholz zum Bumerang

Foto: www.marco-urban.de

Die Idee hat Scholz sich abgeschaut vom SPD-Superminister Karl Schiller, der in den 1960-er Jahren Ähnliches versucht hatte. Dessen Aktion hatte damals kaum geholfen. Auch jetzt konnte nach dem zweiten Treffen nicht viel Neues berichten. Das liegt aber in der Natur der Sache: Die Bundesregierung kann und darf den Tarifpartnern nicht hineinreden in die Lohnpolitik, um eine Lohn-Preis-Spirale zu verhindern. Die Tarifautonomie ist verfassungsrechtlich geschützt; das hat sich bewährt. Dennoch macht diese Aktion Sinn: Es ist vernünftig und wirkt auf Bürger und Unternehmen beruhigend, wenn sich alle Seiten „unterhaken“, um eine Lieblingsvokabel des Kanzlers zu bemühen.

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