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Von den insgesamt 17 niedersächsischen Oberbürgermeistern aus den zehn kreisfreien sowie den sieben sogenannten großen, selbstständigen Städten trafen sich 16 zum Gedankenaustausch in Cuxhaven. Dabei ging es insbesondere um die angespannte Finanzlage in Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise und die Frage, wie es in Zukunft mit der Gewerbesteuer weitergeht.
„Durch das Wegbrechen der Steuern werden besonders die Kommunen getroffen“, stellte der Vorsitzende der Oberbürgermeister-Konferenz, Wolfsburgs OB Professor Rolf Schnellecke, anschließend im Gespräch mit der Presse fest. Daran nahmen auch der Präsident des Niedersächsischen Städtetags, Ulrich Mädge, in seiner Funktion als Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg, als Gastgeber Cuxhavens Oberbürgermeister Arno Stabbert und der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetags, Heiger Scholz, teil.
Vor dem Hintergrund der allgemein angespannten finanziellen Situation in den Städten und Gemeinden gibt es für den Vorsitzenden der Oberbürgermeister-Konferenz keine Frage: „Die Überprüfung der Gewerbesteuer darf nicht dazu führen, dass die Kommunen die Leidtragenden sind.“ Hintergrund: Gestern trat zur konstituierenden Sitzung die vom Kabinett in Berlin beschlossene Gemeindefinanzkommission zusammen, die Vorschläge zur Neuordnung der Gemeindefinanzierung erarbeiten soll. Dabei geht es auch um die Zukunft der Gewerbesteuer. (cn)
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