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Keine Angst vor „Heckenschützen“


Bremerhaven. Im „familiären Rahmen“ hat sich die Mitgliederversammlung der Grünen am Mittwochabend einstimmig dafür ausgesprochen, den Schulleiter Michael Frost zum neuen Schul- und Kulturdezernenten zu ernennen. Anwesend waren 23 Stimmberechtigte. Offiziell gewählt werden soll der 44-Jährige in der Stadtverordnetenversammlung am 5. Juli. Von Rainer Donsbach


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Von den Grünen und der SPD als Nachfolger von Dr. Rainer Paulenz als Schul- und Kulturdezernent gesetzt : Michael Frost. Foto hr

Die Mehrheit wäre ihm dort sicher, da den Grünen in der Koalitionsvereinbarung mit der SPD das Vorschlagsrecht für den Posten eingeräumt wurde. SPD-Fraktionschef Sönke Allers hat mehrfach versichert, dass daran nicht zu rütteln sei, obwohl mit dem amtierenden Stadtrat Dr. Rainer Paulenz (SPD) ein Mann aus den eigenen Reihen zur Wahl steht. Bei einer geheimen Abstimmung, so der Grünen-Fraktionsvorsitzende Claudius Kaminiarz, sei es zwar immer noch denkbar, dass „Heckenschützen“ querschießen. Damit rechne er allerdings nicht, weil das „die Koalition zerstören“ würde.

Rechtliche Bedenken gegen Frosts Kandidatur, die von Paulenz-Anwalt Dr. Dieter Riemer erhoben worden sind, bezeichnete der Jurist Kaminiarz als wenig stichhaltig. Dennoch bestehe das Risiko, dass sich unterlegene Mitbewerber diese Argumentation zu eigen machen und eine Konkurrentenklage anstrengen.

Der zum ersten Mal zu einer Mitgliederversammlung angereiste Sprecher des Landesvorstands, Dr. Herrmann Kuhn, riet seinen Parteifreunden, sich von den Vorwürfen der Opposition nicht irremachen zu lassen. CDU und BIW hatten unter anderem angeregt, Paulenz noch bis zum Erreichen des Pensionsalters im Juli 2013 aus Kostengründen im Amt zu lassen und die Stelle erst dann wiederzubesetzen. Kuhn: „Jeder Regierungswechsel kostet Geld. Ihr habt mit Michael Frost etwas vorzuweisen. Da braucht Ihr euch nicht zu genieren“

Frost gehörte von 1987 bis 1999 der Stadtverordnetenversammlung an. Bis vor neun Jahren war er hauptamtlicher Geschäftsführer der Grünen-Stadtverordnetenfraktion. Von dem Zeitpunkt an habe er sich komplett aus der aktiven Politik zurückgezogen und mit seinen Kollegen „in erster Linie eine Schule aus dem Boden gestampft“. Als Leiter der Schule am Ernst-Reuter-Platz tritt Frost nun gegen seinen obersten Dienstherren an. Mit dem habe er stets ein gutes Verhältnis gepflegt, erzählte er am Rande der Versammlung. Dass Paulenz nun über seinen Anwalt Zweifel an seiner Befähigung streue, so Frost, finde er schon „sehr befremdlich“.

Kaminiarz hatte zuvor erläutert, warum sich Vorstand und Fraktion bereits für Frost als Paulenz-Nachfolger ausgesprochen hatten. Dabei hätten ausschließlich Qualifikation und Befähigung den Ausschlag gegeben, widersprach er der vielerorts geäußerten Vermutung, Frost habe von Anfang an als neuer Stadtrat festgestanden.

Bewerbung im Internet

Frost selber möchte die Diskussion über seine Eignung künftig allein inhaltlich führen. Bisher sei das nicht möglich gewesen, weil auch die Befragungen der Kandidaten im Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss als streng vertraulich deklariert und hinter verschlossenen Türen geführt wurden. Ab heute soll seine schriftliche Bewerbung sowie seine Rede vor dem Ausschuss auf der Internetseite der Bremerhavener Grünen allen Interessierten zugänglich gemacht werden.


Artikel vom 28.06.12 - 12:00 Uhr
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