|
|
Über 14 Millionen Euro müssen im städtischen Haushalt gestrichen werden, um die Sparvorgaben von Bund und Land zu erfüllen. Das klingt bei einem Haushaltsvolumen von mehr als 573 Millionen Euro so, als wäre das zu schaffen. Doch der Teufel steckt im Detail. Das Gros der Gelder geht für Pflichtaufgaben wie Personal-, Jugend- und Soziallasten drauf.
So hat die Kämmerei von Bürgermeister Michael Teiser (CDU) in einer Fleißarbeit alle freiwilligen Leistungen aufgelistet, die 2009 gewährt worden sind. Die Liste umfasst 981 Positionen, die Beträge reichen von 50 Euro bis zu den rund zehn Millionen für Bremerhaven-Bus. Insgesamt flossen 44,84 Millionen Euro freiwilliger Zuschüsse.
Die dicksten Brocken kann die Stadt nicht wirklich beeinflussen. Eine feste Größe ist etwa der Zoo am Meer, dem 600 000 Euro Zuschuss zu den Betriebskosten überwiesen werden. Dazu hat sich die Stadt vertraglich verpflichtet. Auch in der Arbeitsmarktpolitik (allein 1,1 Millionen Euro für das Arbeitsförderungszentrum und 614 279 Euro für die Beschäftigungsgesellschaft Unterweser) steht sie verbindlich im Wort. Bei der Förderung des Spitzensports Basketball (970 500 Euro) und Eishockey (1 387 079 Euro) sind die Zusagen Teil des Wirtschaftsplans der Vereine.
Vom Aero-Club, der 18 849,75 Euro unter anderem als Darlehen bekommen hat, um ein Schulungsflugzeug zu kaufen, reicht die Liste bis zum Wulsdorfer Schützenverein. Der erhielt 2026 Euro als Zuschuss für Übungs- und Organisationsleiter.
„Wir wissen endlich, wo wir stehen“, lobt SPD-Fraktionschef Klaus Rosche die Aufstellung: „Die Liste werde ich dann zitieren, wenn jemand sagt, da müsst ihr aber mehr tun“ – ob bei den 2045 Euro, die der Akademische Segel-Club aus Steuergeldern für den Unterhalt der Vereinsanlagen erhielt, oder jenen 4150 Euro, die der alevitische Kulturverein für die Gestaltung seiner Vereinsräume in der Georgstraße ausgeben kann. Der Förderverein der Kindertagesstätte in der Neidenburger Staße erhielt 4789 Euro für verschiedene Projekte – aus irgendeinem Etat wurden die Gelder angewiesen. „Da hat sich mit den Jahren einiges verselbstständigt“, ist der Eindruck von CDU-Fraktionschef Paul Bödeker, der begonnen hat, den einen oder anderen gewährten Zuschuss kritisch zu hinterfragen. Ob aus dem Kulturetat wirklich 10 050 Euro für Video-Projekte einer Lehrerin gerechtfertigt sind oder 11 890 Euro für die „Galerie 149“ in der „Alten Bürger“, müsse künftig kritischer beleuchtet werden.
Pauschal kürzen möchte Bödeker bei allen Etats, um die erwarteten Sparbeiträge zu erbringen, „aber darüber“, sagt er, „müssen wir uns mit dem Koalitionspartner SPD noch verständigen“.
Die große Familienserie der NORDSEE-ZEITUNG widmet sich seit dem 2. März 2012 dem Thema „Familienfreundlichkeit“ im Landkreis Cuxhaven. Für jeden Ort und jede Gemeinde erscheinen zur Veröffentlichung aktuelle Luftbilder. Diese Luftbilder können Sie nun auf hochwertigem Fotopapier in unseren Kunden-Centern bestellen. Hier erfahren Sie mehr.
|
|
Individuelle Nachrichtenauswahl - immer aktuell
Wir unterstützen Sie dabei gezielt diejenigen Nachrichten, die für Ihren Internetauftritt interessant sind, ohne viel Aufwand zu integrieren. Dafür haben wir ein Modul entwickelt, das Sie ganz leicht mit wenigen Klicks selbst an Ihre Anforderungen anpassen können.
Tauchen Sie ein in die neue Panorama-Erlebniswelt.
