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Die Schulen hätten sich in der haushaltslosen Zeit so strikt an die Sparvorgaben gehalten, dass die fehlenden rund 220 000 Euro nun doch nicht eingespart werden müssten, sagt der zuständige Amtsleiter im Schulamt, Ralph Behrens. Bis der Haushalt im Mai verabschiedet war, durften die Schulen in den ersten fünf Monaten dieses Jahres nur das Nötigste ausgeben. Das Controlling habe jetzt weniger Ausgaben und Mehreinnahmen feststellen können, so dass die vorsorglichen Einsparpläne für 2012 zurückgenommen werden könnten.
In den Haushaltsberatungen habe das Schulamt bei den verpflichtenden Ausgaben Mehrbedarfe angemeldet, die die Politik jedoch nicht bewilligt habe. Da bei Verpflichtungen wie zum Beispiel der Schülerbeförderung nicht gespart werden könne, seien Sparmöglichkeiten bei freiwilligen Leistungen in den Blick geraten, so Behrens.
„Es ist eine Frechheit, dass Schuldezernent Dr. Rainer Paulenz (SPD) mit seiner Sparankündigung erst in den Schulen und bei den Eltern Ängste ausgelöst hat“, kritisiert die schulpolitische Sprecherin der Grünen, Sülmez Dogan. „Paulenz ist doch seit Jahren Dezernent und müsste wissen, wann ein Haushalt in Kraft ist. Er müsste das Verfahren kennen und hätte nicht erst Sorgen bei Schulleitern, Lehrern, Eltern und Schülern auslösen dürfen.“ Schließlich sei geplant gewesen, bei der Grundausstattung der Schulen zu sparen.
Der Zentralelternbeirat hatte vor wenigen Tagen die Sparpläne kritisiert. Geplant waren Kürzungen bei den Haushaltsmitteln für sportliche oder musische Profile der Schulen, bei den Betreuungsmitteln für die Verlässliche Grundschule sowie bei Lehr- und Lernmitteln.
Oberschulrat Jörg Tönißen weist die Vorwürfe zurück. Paulenz selbst befindet sich derzeit im Urlaub. „Der Buhmann liegt nicht bei uns, sondern es geht um einen politischen Beschluss, den wir nur umsetzen“, sagt Tönißen. Die Politik habe die notwendigen Mittel nicht bewilligt. Paulenz und das Schulamt müssten dann schließlich auf die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung reagieren. Ein anderes Vorgehen sei aus seiner Sicht nicht möglich gewesen. (vda)
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