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Konservative ziehen Kampfansage an Merkel zurück

Berlin. War da was? Dreieinhalb Stunden saßen am Dienstagabend CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe und 20 Mitglieder des inzwischen berühmt wie berüchtigten „Berliner Kreises“ zusammen. Das sind CDU’ler, denen die eigene Partei nicht mehr konservativ genug ist und die deshalb vor geraumer Zeit einen Arbeitskreis gegründet haben. Von Hagen Strauss

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CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe will verhindern, dass die CDU an den Rändern zerfasert.

Angesichts der hitzigen Debatte im Vorfeld über einen möglichen neuen Parteiflügel hätte man von revolutionärer Stimmung im Konrad-Adenauer-Haus ausgehen können, von einem Aufstand der Unzufriedenen gegen den Kurs von Parteichefin Angela Merkel. Doch das Fazit eines Teilnehmers lautete am Mittwoch nur: „Ordentliche Begrüßung, gute Bewirtung, nettes Gespräch.“

Der Verbleib der Konservativen in der von Angela Merkel modernisierten Union ist ein Thema, das alle Jahre wiederkehrt. Dann werden Papiere mit der Forderung nach mehr Profil geschrieben, meist von Fraktionsvorsitzenden aus Landtagen; oder es wird darüber geklagt, dass die Union den Stammwählern keine Heimat mehr böte und die Kanzlerin zu pragmatisch sei.

Kehrtwenden vergessen

Wenn dem tatsächlich so ist, macht sie das inzwischen mit Erfolg. Denn Merkel steht in den Umfragen so gut wie lange nicht da. Und auch die Union scheint langsam vom Glanz der Kanzlerin zu profitieren. Kehrtwenden wie bei der Atomkraft, bei der Wehrpflicht, der Hauptschule oder beim Mindestlohn sind längst vergessen. Nur bei den Konservativen nicht.

Als daher bekannt wurde, der „Berliner Kreis“ mit vielen CDU-Altvorderen könnte sich institutionalisieren, ähnlich wie bei der SPD der konservative „Seeheimer Kreis“, zogen die Parteioberen um den Fraktionschef Volker Kauder die Säbel. Das dürfe nicht geschehen, dann sei eine „rote Linie“ überschritten, hieß es. Nervös wurde die CDU-Spitze offenkundig aus der Sorge, dass die sehr homogene Unionsfamilie an den Rändern zerfasern könnte.

Zwar gibt es den Arbeitnehmer- und den Wirtschaftflügel. Beide Gruppierungen vertreten aber Interessen in Partei und Fraktion, weniger eine ideologische Ausrichtung. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe musste deshalb am Dienstagabend den Konflikt um den Kreis entschärfen. Anders als Kauder ist er kein Mann des erhobenen Zeigefingers und kann besser auf Kritiker zugehen. „Uns eint das Ziel, die Union weiter nach vorne zu bringen“, sagt Gröhe. Hilfreich war für den General offenbar, dass seine Gäste wenig parat hatten, was sie anders machen wollen.

Wolfgang Bosbach, neben Hessens CDU-Fraktionschef Christean Wagner ein Wortführer des Kreises, betonte, es sei ein „konstruktives Gespräch“ gewesen. Gröhe habe sogar deutlich gemacht, dass es keine Ressentiments gegen den „Berliner Kreis“ gebe. Ohnehin plane man keinen Flügel innerhalb der Bundestagsfraktion. Ziel der Initiative sei es auch nicht, „der Union Probleme zu bereiten, sondern einen Beitrag dazu zu leisten, dass die Union zu alter Stärke zurückfindet“.

Artikel vom 09.02.12 - 07:00 Uhr
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