|
|
Die Mehrgenerationenhäuser, die die damalige niedersächsische Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) 2003 in Gang setzte, gehören heute zu ihren populärsten Projekten. Nach ihrem Wechsel in die Bundesregierung 2005 übernahm von der Leyen die Mehrgenerationenhäuser in die Verantwortung des Bundesministeriums. Heute steht die Zukunft der Mehrgenerationenhäuser auf der Kippe. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hält sich bedeckt. Die Förderung wird in diesem Jahr vorerst beendet.
„Wir warten auf Vorschläge aus Berlin“, sagt Thomas Spieker, Sprecher der niedersächsischen Familienministerin Aygül Özkan (CDU). In einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der SPD heißt es, dass der Bund in der Pflicht sei, „die Initiative für die Entwicklung von Zukunftsperspektiven zu ergreifen“. Das Land wolle „derzeit“ keine Mehrgenerationenhäuser fördern.
Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schwarz, und die SPD-Abgeordnete Daniela Behrens kritisieren vor allem Ministerin von der Leyen. „Mit großem Tamtam ist sie damals mit dem Projekt über Land gezogen, wohlwissend, dass nach Ablauf der staatlichen Förderung Schluss sein wird mit aller Herrlichkeit“. Behrens sieht konkret die Mehrfamilienhäuser in Cuxhaven und Otterndorf in Gefahr.
Ursula Helmhold, sozialpolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, plädiert dagegen für eine gemeinsame Finanzierung durch Bund, Land und Kommunen.
Die Landesregierung verweist darauf, dass die Förderung nur als „Anschubfinanzierung“ mit 40 000 Euro jährlich gedacht war. Nach maximal fünf Jahren müssten die Häuser ohne Zuschüsse aus Hannover oder Berlin auskommen. In Niedersachsen gibt es 56 Mehrgenerationenhäuser, 52 von ihnen werden aus Bundesmitteln gefördert, vier erhalten Zuschüsse vom Land.
