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OB Schulz hört Ende des Jahres auf


Bremerhaven. Die Stadtverordneten der SPD erfuhren es gestern per E-Mail: „Bekanntlich soll man aufhören, wenn es am schönsten ist“, teilte ihnen Oberbürgermeister Jörg Schulz mit. Für ihn sei es jetzt am schönsten. Deswegen wolle er auch schon zum Jahresende aus dem Amt scheiden und nicht erst im November 2011. So bleibe genug Zeit, noch vor der Kommunalwahl im Frühjahr einen Nachfolger zu finden. Von Rainer Donsbach


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Er scheide ohne jede Verbitterung aus dem Amt, versicherte Schulz gestern gegenüber der NORDSEE-ZEITUNG. „Ich mache diese Arbeit wirklich gern.“ Über seine Zukunftspläne hüllte er sich weiter in Schweigen. Lange Zeit war darüber spekuliert worden, dass sich der OB auf einen Posten in der Landesregierung spitzt. Die Gelegenheit hätte er dazu gehabt, denn als Nachfolger des frühzeitig in die Privatwirtschaft gewechselten Wirtschaftssenators Ralf Nagel wäre er erste Wahl gewesen.

„Reiflich überlegt“

„Ich habe ernsthaft überlegt, ob ich meine eigentliche Zukunftsplanung nicht noch einmal überdenken und in den Senat wechseln soll“, sagte er. Doch nach reiflicher Überlegung habe er sich dann doch dagegen entschieden. Wohl auch deswegen, weil die Rahmenbedingungen nicht seinen Vorstellungen entsprachen.

Andere wollen wissen, dass Schulz in die Privatwirtschaft wechselt. Er selbst teilte gestern mit, er strebe eine Rückkehr in den Justizdienst an. Vor seinem Amtsantritt war er als Richter am Amtsgericht beschäftigt. Er schließe jedoch nicht aus, noch andere Angebote zu bekommen – „wenn man merkt, dass ich wieder auf dem Markt bin.“

„Sicher war es nicht immer einfach mit mir, aber die Aufgabe war auch nicht einfach“, schrieb Schulz den „lieben Genossinnen und Genossen“ in seiner E-Mail. „Wir haben in den vergangenen Jahren viel für unsere Stadt bewegen können. Dafür danke ich euch herzlich.“ Die Partei und Fraktion hätten nun die Gelegenheit, seine Nachfolge deutlich vor der Wahl auf der Grundlage des bestehenden Koalitionsvertrages zu regeln.“

Posten wird ausgeschrieben

Bisher sah der Plan des SPD-Parteivorsitzenden Siegfried Breuer so aus, dass zum Jahresende ein Nachfolger gesucht wird, mit dem man dann als Spitzenkandidat in den Wahlkampf hätte gehen können. Nun muss die Suche beschleunigt werden. Als aussichtsreichster Kandidat aus dem eigenen Stall wird Sozialdezernent Melf Grantz gehandelt. Es dürften aber auch noch auswärtige Bewerber ins Spiel kommen, da die Stelle ausgeschrieben werden muss.

Zunächst werde man sich nun mit dem Koalitionspartner über die Vorgehensweise verständigen, sagte Breuer. Die Ausschreibung müsse dann gleich nach der Sommerpause auf den Weg gebracht werden. Er könne sich vorstellen, dass die Stadtverordnetenversammlung bereits in ihrer Oktobersitzung den neuen Oberbürgermeister wählt. „Ich glaube nicht, dass die CDU denkt, dass wir ein Jahr ohne OB weitermachen können. Die Wirtschaftsförderung und die Polizei können nicht von anderen Dezernenten nebenbei miterledigt werden.“

CDU will zustimmen

Bürgermeister Michael Teiser (CDU) und der CDU-Fraktionsvorsitzende Paul Bödeker wurden gestern Morgen von Schulz über dessen Entschluss informiert. Seine Partei werde einer frühzeitigen Beurlaubung des OB in der heutigen Magistratssitzung nicht im Wege stehen, teilte Bödeker mit. Für ihn sei der Rückzug überraschend gekommen. Die persönliche Entscheidung müsse man akzeptieren. Es sei jedoch ein ganz schwieriger Moment: „Ich habe das Gefühl, dass Schulz die von uns geforderten Sparanstrengungen nicht mehr mitmachen will.“

Artikel vom 23.06.10 - 12:00 Uhr
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