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Aber davon lässt sich der aus Niedersachsen stammende Minister nicht ins Bockshorn jagen und kündigte vollmundig an, dass er das Preisdiktat der Pharmahersteller für neue Medikamente brechen will. Das sei ein wichtiger Schritt, um die Kostenexplosion im Gesundheitswesen zu stoppen, gibt er weiter zu Protokoll. Und weil das Ziel ein Großes ist und die Herausforderung auch, setzt er auf Drohkulissen. Er spricht von Zwangsrabatten und Preismoratorien. Zwei Milliarden Euro pro Jahr soll das bringen. Angesichts der mehr als 170 Milliarden Euro, die die gesetzlichen Krankenkassen alljährlich für die Gesundheitsversorgung der 70 Millionen Versicherten ausgeben, mal gerade ein gutes Prozent der Ausgaben. Und selbst hierbei ist zurzeit noch unklar, wie Rösler das in der Koalition durchsetzen kann.
2009 stiegen die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für Medikamente um gut fünf Prozent auf knapp 31 Milliarden Euro. Das waren 18 Prozent der Gesamtausgaben. Innerhalb der vergangenen vier Jahre erhöhten sich die Kassenausgaben für Arzneimittel um gut ein Fünftel. Dazu trugen vor allem patentgeschützte, hochpreisige Präparate bei. Vor allem diese Entwicklung will Rössler stoppen. „Ich habe immer gesagt, dass ich hart an die Pharmaindustrie und deren Preise herangehen werde“, so der Minister. Um Kostensenkungen bei den Arzneimitteln zu erreichen, „werden wir die Pharmafirmen in Vertragsverhandlungen mit den Krankenkassen zwingen“, und zwar „so schnell wie möglich“.
Ein scharfes Schwert hält Rösler im Kampf gegen die Pharmalobby aber noch in der Hand. Er will die Beweislast umkehren. So sollen Hersteller vor der Markteinführung von Präparaten den Zusatznutzen für Patienten wissenschaftlich prüfbar belegen, kündigte der Gesundheitsminister an. „Spätestens bis Ende des Jahres soll das Gesetz kommen.“ Konkreteres war nicht zu erfahren. Der Verband der forschenden Arzneimittelhersteller (VFA) verteidigte die Medikamentenpreise in Deutschland. Sie lägen im europäischen Mittelfeld, sagte Hauptgeschäftsführerin Cornelia Yzer. (rn/wil)
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