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Entschädigung für Opfer des Luftangriffs

Bremen/Kundus. Die Hinterbliebenen des Luftangriffs vom 4. September nahe Kundus sollen nach Angaben ihres Anwalts eine Soforthilfe erhalten. Darauf habe er sich mit Vertretern des Verteidigungsministeriums nach Gesprächen in Afghanistan geeinigt, sagte der Rechtsanwalt Karim Popal gestern in Bremen.

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Danach sollen Lebensmittel und Kleidung in ein bis zwei Wochen an die Bedürftigen verteilt werden. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte, dass es eine Winterhilfe als „schnelle, unbürokratische Sofortmaßnahme“ geben werde – ohne Anerkennung einer Rechtspflicht. Die Verteilungsmodalitäten müssten aber noch vor Ort geklärt werden.

Popal fordert außerdem Hilfsprojekte für die seinen Angaben nach 163 Waisen und 91 Witwen. Eine Entscheidung darüber sei nicht zustande gekommen, sagte Popal. Man sei sich aber im Grundsatz einig. „Die Verhandlungen werden in Deutschland fortgesetzt.“

Ein deutscher Bundeswehr-Oberst hatte den Luftschlag am 4. September 2009 auf zwei Tanklastwagen befohlen, die von Taliban entführt worden waren. 142 Menschen wurden offiziellen Angaben zufolge dabei getötet oder verletzt, darunter auch viele Zivilisten. Einem Zeitungsbericht zufolge sei der Luftangriff keine alleinige Aktion des Obersts gewesen. Auch ein Offizier im deutschen Feldlager in Masar-i-Scharif soll ebenfalls involviert gewesen sein.

Popal steht mittlerweile in der Kritik, weil er nach Recherchen des SWR-Magazins „Report Mainz“ den internationalen Truppen in Afghanistan willkürliche Tötungen unterstellt haben soll. Außerdem soll er falsche Angaben über die Zahl der Opfer und die seiner Mandanten gemacht haben. Popal wies die Vorwürfe vehement zurück.

Entwicklungshilfe verdoppeln

Unterdessen will die Bundesregierung Medienberichten zufolge die Entwicklungshilfe für Afghanistan verdoppeln. Demnach schlug Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) für die Ende Januar in London geplante Afghanistan-Konferenz vor, die Ausgaben für den zivilen Wiederaufbau im Norden des Landes bis zum Jahr 2013 von derzeit 125 Millionen Euro auf 250 Millionen Euro pro Jahr zu verdoppeln. „Das sind keine Mondzahlen, das ist im Bereich des Erfüllbaren“, sagte ein Regierungsvertreter. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) plant unterdessen, die Zahl der Polizeiausbilder von derzeit rund 100 ebenfalls zu verdoppeln. (rn)

Artikel vom 13.01.10 - 18:00 Uhr
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