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Geheimer Gipfel zur Elbvertiefung

LANDKREIS Stade. Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch wird am Montag zu einem Geheim-Gipfel zur Elbvertiefung nach Hannover reisen. Dort wird sich der Senator mit Landwirtschaftsminister Gert Lindemann (CDU) und Vertretern des Obstbaus treffen. Das Ziel ist eine Einigung mit den Obstbauern im Alten Land und in Kehdingen, um Klagen zu verhindern und das Einvernehmen des Landes Niedersachsen zur umstrittenen Elbvertiefung zu erreichen.

Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) will kommenden Donnerstag nicht mit leeren Händen zu den Norddeutschen Obstbautagen in Jork kommen. Der Obstbau fürchtet ein Vorrücken der Brackwasserzone elbaufwärts und fordert daher von Bund und Hamburg, dass diese per Vertrag und Schutzauflage verbindlich Maßnahmen zur Sicherstellung salzarmen und sauberen Beregnungswassers zusagen. McAllister hat den Altländern versprochen, dass es ohne Garantie für den Obstbau kein Einvernehmen geben wird.

Zwischen Bund und Hamburg ist eine Aufgabenteilung im Gespräch: In Kehdingen soll der Bund zahlen, im Alten Land Hamburg. Der Bau von Stauraum und Salinitäts-Messstellen – auch zur Steuerung des Zuflusses an Elbe und Nebenflüssen – im Alten Land würde laut einer Studie des Bundes bis zu 53,3 Millionen Euro kosten.

Offen ist, ob Wirtschaftssenator Horch bereits am Montag eine finanzielle Zusage macht. Mit am Tisch wird auch Hans-Heinrich Witte von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes sitzen. Witte will eine Einigung, allerdings sind die Verhandlungen nach Informationen unserer Zeitung ins Stocken geraten. Einigkeit besteht bereits über den Aufbau eines Salinitäts-Messnetzes. Bei der Garantiedauer gibt es noch keine Einigung. Gleiches gilt für Fragen wie Sofortmaßnahmen und Schadensersatz, falls bei Frost im Frühjahr kein Elbwasser zur Verfügung steht – und die Ernte vernichtet wird. Deshalb wird es am Montag noch keinen Vertrag mit dem Obstbau, vertreten durch den Wasserbereitstellungsverband, geben. Dieser müsste ohnehin erst seine Mitglieder einbinden. (bv)

Artikel vom 11.02.12 - 12:00 Uhr
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