Gesundheitsminister Söder

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Gesundheitsreform: CSU-Konzept ohne Kopfpauschale Berlin (dpa) - Die CSU hat nach einem Zeitungsbericht ein eigenes Konzept zur künftigen Finanzierung des Gesundheitssystems fertig, das ohne die von ihr abgelehnte Kopfpauschale auskommt. weiter
Zufrieden

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Obama am Ziel: Historische Gesundheitsreform kommt Washington (dpa) - Für 32 Millionen Amerikaner und damit jeden zehnten Bürger im reichsten Land der Erde hat das Leben ohne Krankenversicherung ein Ende. Das Gesundheitswesen der USA wird von Grund auf renoviert. weiter
Kanzleramt

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Koalition will Banken zur Kasse bitten Berlin (dpa) - Die schwarz-gelbe Koalition will die Banken über eine neue Abgabe in Milliarden-Höhe zur Kasse bitten. Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) sagte am Montag in Berlin: «Wir sind uns alle einig, dass die Verursacher der Bankenkrise auch für die Folgen einstehen müssen.» weiter
Gesine Lötzsch

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Programmentwurf in Linkspartei umstritten Berlin (dpa) - Der von den scheidenden Parteivorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine vorgelegte Entwurf für ein Grundsatzprogramm der Linken stößt in der Partei auf Kritik. «Dieser Entwurf ist verbesserungsfähig. Er wird auch verbessert werden», sagte Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch. weiter
Justizangestellter in Bayern

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Mordopfer eingeäschert - Haft für Bestatter Nürnberg (dpa) - Mit einem Kantholz aus dem Sarglager sollen zwei Bestatter einen Kollegen erschlagen und unter falschem Namen eingeäschert haben: Am Montag verurteilte das Landgericht Nürnberg-Fürth die beiden Männer wegen Mordes zu hohen Gefängnisstrafen. weiter
Sarkozy

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Sarkozy wird nach Wahlschlappe Minister feuern Paris (dpa) - Nach der Niederlage des Regierungslagers bei der Regionalwahl in Frankreich plant Präsident Nicolas Sarkozy eine symbolische Umbildung seines Kabinetts. Er traf am Montagvormittag mit Premierminister François Fillon zusammen, um die Details zu besprechen. weiter
Tatort Hyatt-Hotel

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Drahtzieher des Poker-Raubs festgenommen Berlin (dpa) - Gut zwei Wochen nach dem spektakulären Pokerraub in Berlin hat die Polizei den mutmaßlichen Drahtzieher des Coups festgenommen. Zielfahnder ergriffen den 28 Jahre alten Libanesen in der Nacht zum Montag in Berlin, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. weiter
Hermann Gröhe

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CDU bremst Hoffnungen auf große Steuerreform Berlin (dpa) - Die CDU bremst die Hoffnungen auf umfangreiche Steuerentlastungen. «Es kann die Fortsetzung des Entlastungskurses nur geben in einem Umfang, der auch Schuldenbremse inklusive kommunaler Handlungsfähigkeit sicherstellt», sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. weiter
Guillermo Fariñas

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Kuba bittet Dissidenten um Ende von Hungerstreik Havanna (dpa) - Die kubanische Führung hat den Dissidenten Guillermo Fariñas gebeten, seinen Hungerstreik zu beenden. Ein hoher Funktionär habe ihn am Sonntag besucht, sagte der Regimekritiker der Deutschen Presse-Agentur in einem Telefongespräch. weiter

Papstbrief

„Verbale Betroffenheit genügt nicht“ Rom/HilDesheim. Während der katholische Klerus den Hirtenbrief Papst Benedikts XVI. einhellig begrüßte, ging das Schreiben vielen reformwilligen Christen nicht weit genug. Unterdessen häufen sich in den katholischen Bistümern Niedersachsens Hinweise auf Missbrauchsfälle. weiter
Zapfpistolen

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Höhere Spritpreise: Kritik an Köhler-Vorschlag Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat sich gegen höhere Spritpreise ausgesprochen. Zum Vorschlag von Bundespräsident Horst Köhler sagte der CSU-Politiker der «Bild»-Zeitung: «Die Öko- bzw. Spritsteuer im Benzinpreis hat bis heute keinerlei Lenkungswirkung entfaltet.» weiter
Leutheusser-Schnarrenberger

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Justizministerin lobt bayerische Bischöfe Berlin (dpa) - Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hält das Vorgehen der bayerischen Bischöfe zur Aufklärung von Missbrauchsfällen für beispielhaft. «Der Beschluss der bayerischen Bischofskonferenz eröffnet allen deutschen Diözesen einen neuen Weg», sagte sie der «Berliner Zeitung». weiter

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